Münster: Inzidenz sinkt unter 100 – Bundesnotbremse abgewendet

Update: 28. April, 7.51 Uhr. Laut Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) beträgt die Inzidenz in Münster am Mittwoch nur noch 92,6. Die Bundesnotbremse konnte somit rechtzeitig ausgebremst werden. In den beiden Tagen zuvor hatte der Wert über der kritischen 100er-Marke gelegen. Die Maßnahme könnte somit frühestens ab Montag (3. Mai) erst wieder greifen, sollte die Inzidenz von Donnerstag bis Samstag über 100 liegen.

Notbremse droht in Münster

Update: 28. April, 7.30 Uhr. In Münster könnte schon in zwei Tagen die Bundesnotbremse greifen: Die 7-Tage-Inzidenz lag an den vergangenen beiden Tagen jeweils über 100 – am Montag (26. April) bei 106,3 und am Dienstag (27. April) bei 101,8. Sollte der Wert am Mittwoch nicht unter die kritische Marke fallen, müsste ab Freitag (30. April) die Bundesnotbremse gezogen werden. Damit einhergehen würde auch das Eintreten der Ausgangssperre ab 22 Uhr.

Am Dienstag vermeldete die Stadt Münster 28 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Ein 66-Jähriger verstarb zudem aufgrund seiner Covid-19-Erkrankung. Es ist der 111. Todesfall, den es in der Domstadt seit Beginn der Pandemie zu beklagen gibt. 622 Menschen sind derzeit akut mit Sars-CoV-2 infiziert – 489 Kontaktpersonen befinden zudem in Quarantäne.

Weiter keine Notbremse in Münster

Update: 26. April. Die Bundesnotbremse muss in Münster auch weiterhin nicht eingeführt werden. Am Sonntag (25. April) vermeldete die Stadt eine Inzidenz von 98,6 – somit gilt lediglich die Corona-Schutzverordnung, die am vergangenen Wochenende leicht angepasst wurde. „Gut, dass die Inzidenz in unserer Stadt aktuell gesunken ist und damit die Voraussetzung für neue Verschärfungen nicht gegeben ist“, kommentierte Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer die derzeitige Lage.

Er mahnte aber angesichts der Inzidenz in der Domstadt, sich nicht in Sicherheit zu wägen. „Münster balanciert seit Tagen auf dem Schwellenwert, es kann auch bald anders ausgehen.“ Die vergangene Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossene Bundesnotbremse würde frühestens ab kommendem Freitag (30. April) gelten, sollte das RKI ab Montag (26. April) eine 7-Tage-Inzidenz von über 100 melden und sich der Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen halten.

Am Wochenende hat das Gesundheitsministerium des Landes NRW die Corona-Regeln angepasst und an mehreren Stellen die Testpflicht für das Betreten von Geschäften, Museen und anderen Einrichtungen in Münster aufgehoben. „Der Krisenstab wird sich die Entwicklung in den nächsten Tagen anschauen. Heute appelliere ich an die Bürger, auch ohne entsprechende Pflichten das kostenlose Testangebot in Münster weiterhin maximal zu nutzen. Das ist ein wichtiger Baustein der Pandemiebekämpfung“, betonte Wolfgang Heuer. Derzeit gelten folgende Regeln:

• Treffen im öffentlichen Raum sind nur entweder für Angehörige des eigenen Haushalts und eine Person eines weiteren Haushalts oder für insgesamt bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt.
• Im Einzelhandel des täglichen Bedarfs gilt eine begrenzte Kundenzahl je nach Größe des Geschäfts, Zutritt nur mit Maske.
• Im weiteren Handel ist ein Einkauf nach Terminbuchung möglich, je ein Kunde/Kundin pro 40 Quadratmeter. Ein negatives Testergebnis muss nicht vorgelegt werden. Zutritt nur mit Maske.
• Sport ist im Freien bei Einhaltung der Kontaktbeschränkungen erlaubt. Bei Kindern bis 14 Jahre ist Sport in Gruppen von maximal 20 Personen möglich.
• Der Besuch von Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten etc. ist nach Terminbuchung und mit Maske möglich (innen 1 Besucher/in pro 20 Quadratmeter).
• Für Fahrgäste von Bus, Bahn und Taxi gilt eine FFP2-Maskenpflicht.

Doch keine Notbremse in Münster

Update: 23. April, 18.48 Uhr. Die Entscheidung ist gefallen: Die Stadt Münster muss nun überraschenderweise doch keine Notbremse ziehen – dies teilte die Stadtverwaltung am späten Freitagnachmittag mit. Das Land NRW legte fest, dass für die Referenz der 7-Tage-Inzidenz die Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) zugrunde gelegt werden, und nicht die des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG). Dort lag die Inzidenz in der Domstadt in den vergangenen Tagen über 100.

Der Schritt verwundert, wurden für politische Entscheidungen in NRW und Münster bislang immer die nachkorrigierten Daten des LZG herangezogen. „Anders als das LZG NRW korrigiert die Bundesbehörde RKI die immer zeitgleich aus den Kommunen gemeldeten Daten nicht nachträglich, hier bleibt der einmal gemeldete Tageswert unverändert stehen“, teilt die Stadtverwaltung mit. Somit ist die Voraussetzung für eine Notbremse für die Domstadt derzeit nicht gegeben.

Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer freute sich zwar, dass für Münster keine strengere Maßnahmen ergriffen werden müssen, kritisiert aber auch die Entscheidungsfindung der Landesregierung scharf: „Gut für Münster ist, dass unsere Werte im Vergleich günstig sind, auch die vorläufige Vermeidung von Verschärfungen kann als Bestätigung einer noch stabilen Situation verstanden werden. Ob das so bleibt, ist natürlich sehr unsicher. Aber das Hin und Her der Inzidenzzahlen ist den Bürgern nicht zu vermitteln. Hier ist eine einheitliche Systematik von Bundes- und Landesstellen zwingend geboten.“

Entscheidung über Notbremse in Münster steht bevor

Update: 23. April, 14.15 Uhr. Kommt die Ausgangssperre für Münster nun oder nicht? Diese Frage ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erklärt, wie die Stadtverwaltung am Freitag bekannt gibt. Grund für die Unklarheit ist, dass noch nicht klar ist, ob die Inzidenzwerte des Robert-Koch-Instituts (RKI) oder des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) dazu herangezogen werden müssen. Während das LZG die Zahlen auch rückwirkend korrigiert, bleiben die jeweils gemeldeten RKI-Werte unverändert.

Diese Entscheidung ist für die Stadt Münster von bedeutender Relevanz: Während die vom RKI gelieferten Werte seit über einer Woche stets unter 100 liegen, weisen die Inzidenz-Zahlen des LZG einen Wert über 100 vor. Demnach müsste ab Samstag (24. April) die Ausgangssperre in der Domstadt eingeführt werden. Im Laufe des Freitags soll es dazu Klarheit geben. Derweil gibt es auch erfreuliche Nachrichten: In Münster ist mittlerweile jeder dritte Bürger gegen Corona geimpft.

Münster droht am Samstag wohl Ausgangssperre

Update: 23. April. Die Bundes-Notbremse hat am Donnerstag den Bundestag ohne Einspruch passiert und durch die Unterschrift von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist die Gesetzesänderung noch am selben Tag in Kraft getreten. Ab dem heutigen Freitag (23. April) greifen die bundeseinheitlichen Maßnahmen. Das könnte nun für Münster bedeuten, dass die Ausgangssperre schon am Samstag (24. April) umgesetzt werden könnte. Ab diesem Tag treten die neuen Regelungen für betroffene Kommunen automatisch in Kraft, wie das Bundesinnenministerium bereits bekannt gab.

Das Problem sind jedoch nach wie vor die Inzidenzwerte für Münster, die in den vergangenen Tagen regelmäßig nachträglich durch das Landeszentrum für Gesundheit NRW (LZG) nach oben korrigiert worden sind. Waren sie zunächst seit Tagen stets knapp unter 100, ergibt sich durch die Korrektur ein anderes Bild.

Nun hängt die Umsetzung der Ausgangssperre sowie der weiteren Maßnahmen der Bundes-Notbremse davon ab, ob der Inzidenzwert von gestern ebenfalls noch korrigiert wird und welcher Wert heute vom LZG ausgewiesen wird. Folgende Zahlen veröffentlichte die Stadt Münster unter Bezugnahme auf das LZG für die vergangenen Tage (Stand: 22. April):

Am heutigen Freitag weist das LZG NRW eine Inzidenz von 106,6 für Münster aus. Wird der Wert von gestern ebenfalls noch nach oben korrigiert, liegt die Inzidenz in der Domstadt seit mehr als drei Tagen über der kritischen Marke. Ab Samstag müsste die Bundes-Notbremse dann gelten. Eine Bekanntmachung der Stadt Münster müsste noch an diesem Freitag erfolgen. Auch im restlichen Münsterland muss fast überall die Bundes-Notbremse gezogen werden.

Inzidenzwerte weiterhin falsch? Münster steht vor Ausgangssperre

Erstmeldung: 22. April. Münster – Mit der Verabschiedung der Bundes-Notbremse im Bundestag ist die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes eigentlich nur noch Formsache. Am Donnerstag (22. April) ist sie Thema in einer Sondersitzung des Bundesrates, danach fehlt nur noch die Unterschrift von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die Veröffentlichung der Gesetzesänderung. All das könnte noch am selben Tag passieren. Sollte dies so eintreffen, wie zu erwarten ist, dann könnte das auch sehr bald zu Konsequenzen in Münster führen.

Ausgangssperre in Münster ab Dienstag?

Denn die Bundes-Notbremse besagt, dass bei einer Überschreitung der 100er Inzidenz an drei Tagen in Folge weitere, bundesweit einheitliche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Dazu zählen neben verschärften Kontaktbeschränkungen auch Ausgangsbeschränkungen. In Münster könnten diese bereits kommende Woche greifen, sollten die Infektionszahlen nur leicht steigen. Doch dabei gibt es noch ein weiteres Problem.

Die Regeln, die die Bundes-Notbremse vorschreibt, sollen spätestens zwei Tage nach dem dritten Tag der Inzidenzüberschreitung eingeführt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Überschreitung schon vor der Verabschiedung des Gesetzes einsetzte. „Sind Freitag, Samstag, Sonntag über 100, gelten ab Dienstag die neuen Maßnahmen“, sagte auch Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer aus Münster laut der WN.

Inzidenzwerte in Münster nach oben korrigiert

Dies ist nicht unwahrscheinlich: Nach einer kurzzeitigen Überschreitung der 100er Inzidenz liegt Münster seit mehreren Tagen nur knapp darunter. Die Inzidenz schwankt derzeit zwischen 95 und 99. Doch laut Stadt könnten diese Zahlen auch noch nachträglich nach oben korrigiert werden. Dies war bereits vergangene Woche geschehen, als das Landeszentrum für Gesundheit NRW falsche Inzidenzwerte für Münster gemeldet hatte. Grund waren nachträglich eingerechnete Infektionsmeldungen. Daraufhin war die Stadt früher als gedacht zum Handeln gezwungen und musste per Allgemeinverfügung eine Testpflicht in Münster einführen, um Bereiche des Einzelhandels und der Freizeit weiterhin öffnen zu können.

Generell sind die Inzidenzwerte für Münster seit Tagen nicht wirklich verlässlich. Da das LZG bereits vergangene Woche und nun auch in dieser Woche Schwierigkeiten bei der Übermittlung der Zahlen meldete, ist das Infektionsgeschehen möglicherweise nicht korrekt durch die Inzidenzwerte dargestellt. Wie die WN zeigen, weichen die korrigierten Werte teils deutlich von den ursprünglich gemeldeten ab:

Möglicherweise liegt Münster also bereits seit vergangener Woche konstant über der 100er Marke. Dies würde bedeuten, dass die Ausgangssperre sogar noch früher als am Beispieldatum Dienstag (27. April) greifen könnte. Dann dürften die Bürger zwischen 22 Uhr und 5 Uhr nur noch aus triftigen Gründen draußen unterwegs sein (Regeln und Ausnahmen der Ausgangssperre). Noch steht jedoch zunächst die Entscheidung der Ländervertreter im Bundestag aus. Dass die Bundes-Notbremse kommen wird, gilt aber als sehr wahrscheinlich.