Münster: Lockerungen am Montag? Lewe froh über Entscheidungsfreiheit

Update: 4. März. Vor dem Corona-Gipfel hat Münsters OB Markus Lewe mehr Verantwortung für die Kommunen gefordert. Und die soll er auch teilweise bekommen: Wenn Regionen den Inzidenzwert von 100 dauerhaft unterschreiten, dürfen sie nach und nach selbst über Lockerungen entscheiden.

Bei einem dauerhaften Inzidenzwert von unter 35 bleibt den Kommunen sogar noch mehr Entscheidungsspielraum. In Münster liegt der Wert schon seit mehreren Wochen unterhalb dieser Grenze. In einem Interview mit dem WDR2 wurde Lewe gefragt, welche Konsequenzen das für Lockerungen in der Domstadt haben könnte.

„Ich persönliche sehe überhaupt kein Problem darin, die Museen und die zoologischen Gärten wieder zu öffnen“, sagte Lewe in dem Gespräch. Und auch für die Außengastronomie sieht der Bürgermeister von Münster Hoffnung: Dort könne mit gewissen Methoden wie Schnelltests und der elektronischen Nachverfolgung durch die App „Luca“ eine schnelle Ausbreitung des Coronavirus verhindert werden.

Dennoch: Sobald es in Münster Lockerungen gibt, könnte das auch zahlreiche Menschen von außerhalb anlocken. Auch dafür sei die elektronische Nachverfolgung und die regelmäßige Testung nötig, so der OB. Nun bleibt abzuwarten, wie das Land NRW die am Mittwoch beim Corona-Gipfel entschiedenen Maßnahmen in der neuen Schutzverordnung umsetzt, bevor auch die Kommunen weiter planen können.

Lockerungen im März? OB Lewe fordert regionale Lösungen

Erstmeldung: 1. März. Münster – Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) möchte mehr Verantwortung für die Bekämpfung des Coronavirus auf die Kommunen verlagern. Bislang galten stets die Normen und Verordnungen der Länder, die von den einzelnen Städten und Kreisen nur noch umgesetzt werden mussten.

OB Lewe (Münster) fordert flexible und ortsangepasste Lockerungen

„Allgemeine Kontaktbeschränkungen als Hauptinstrument der Pandemieabwehr nehmen zu wenig Rücksicht auf das Individuum, und die schädlichen Wirkungen der Lockdown-Maßnahmen auf Menschen, Wirtschaft und Gesellschaft nehmen immer weiter zu“, sagte Münsters OB Lewe in einem gemeinsamen Statement mit den Oberbürgermeisten Boris Palmer (Tübingen) und dem Rostocker Claus Ruhe Madsen.

Stattdessen fordert Lewe flexible, praktisch umsetzbare und vor allem ortsangepasste Maßnahmen, die von den Kommunen selbst bestimmt werden. „Wenn etwas vor Ort nicht so funktioniert wie gedacht, dann wird das schneller erkannt und korrigiert als auf dem Weg über Stuttgart, Schwerin, Düsseldorf oder Berlin“, heißt es in dem Statement weiter. In Münster war aufgrund des vergleichsweise niedrigen Inzidenzwertes schon oft der Wunsch nach individuellen Lockerungen laut geworden.

Corona: Selbsttests und App könnten in Münster zu mehr Lockerungen führen

Im Fokus stehen dabei auch die neuen Schnelltests zur Selbsttestung, die es künftig etwa bei DM zu kaufen geben soll. Damit können Infektionsketten schon frühzeitig unterbrochen werden. Wenn Menschen sich vor einem Besuch im Restaurants oder anderen öffentlichen Einrichtungen testen, sei das Risiko minimal, hebt der Oberbürgermeister von Münster hervor.

Auch die Kontaktverfolgungs-App „Luca“, die demnächst in Bielefeld eingesetzt werden könnte*, ist für Münster im Gespräch. Mithilfe der Software können Menschen im Infektionsfall sofort informiert und in Quarantäne geschickt werden. Die Daten, die die App erfasst, werden verschlüsselt an das Gesundheitsamt weitergeleitet.

Corona: Markus Lewe und Bürgermeister fordern Ampel-Regelung für Münster und Deutschland

Laut Studien sind viele Bürger in Deutschland und gerade in Städten wie Münster inzwischen für Lockerungen. Das Verständnis, das Anfang November noch groß war, sinkt nach nunmehr vier Monaten des Lockdowns immer mehr. Dazu Lewe: „Wir sind überzeugt, dass wir in unseren Städten Konzepte für die kommenden Wochen entwickelt haben, die Freiheit und Gesundheit vereinen lassen.“

Markus Lewe und seine Bürgermeister-Kollegen fordern daher, dass Lockerungen nicht mehr zentral über den Inzidenzwert eines ganzen Bundeslandes bestimmt werden sollten. Vielmehr sollen Bund und Länder einen sachlich differenzierten Maßstab für Kommunen entwickeln. In ihrem Statement schlagen die Politiker daher eine Ampel-Regelung für die einzelnen Regionen vor, die einen Überblick über verschiedene Faktoren des Coronavirus gibt.

Wird der Lockdown verlängert? Corona-Gipfel am Mittwoch mit offenem Ausgang

Wenn eine Stadt eine grüne Ampel hat, sollen Kommunen wie Münster selbst über Lockerungen und Öffnungen entscheiden können, wenn die entsprechenden Verfolgungsmaßnahmen gegeben sind. Sobald die Ampel auf Gelb wechselt, müssten Einschränkungen getroffen werden, und bei Rot träten die lokalen Konzepte außer Kraft.

Am Mittwoch (3. März) findet der nächste Corona-Gipfel von Bund und Ländern statt, der Auswirkungen auf mögliche Lockerungen in Münster hat. Dabei wird es vor allem darum gehen, ob der Lockdown in Deutschland ein weiteres Mal verlängert wird. Bislang gibt es noch keine vorab veröffentlichten Informationen dazu – der Ausgang der Besprechung ist völlig offen. (*owl24.de ist ein Angebot von IPPEN MEDIA)