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Corona

Notbremse bleibt in NRW bestehen – trotz Inzidenz unter 100

Kommunen in NRW, die eine Inzidenz unter 100 erreicht haben, müssen sich mit Lockerungen noch etwas gedulden. Eine Begründung liegt in den zurückliegenden Ostertagen.

Von Sohrab Dabir

NRW – Wie können die steigenden Corona-Zahlen unter Kontrolle gebracht werden? Keine andere Frage wird derzeit so hitzig diskutiert wie diese. Zu Beginn der Woche hatte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (NRW) einen Brücken-Lockdown ins Gespräch gebracht, der umgehend scharfe Kritik erfuhr.

Für NRW steht zumindest fest: Lockerungen in Sachen Notbremse wird es vorerst nicht geben. Seit den Ostertagen stagniert, beziehungsweise sinkt, die 7-Tage-Inzidenz in vielen Teilen Deutschlands. Kommunen, deren Richtwert drei Tage lang unter der 100er-Grenze liegt, konnten bislang laut Beschlussvorlage wieder Öffnungen vollziehen. Doch am Mittwoch (7. April) erklärte die Landesregierung, dass die Corona-Regeln diesbezüglich verschärft werden.

BundeslandNRW
Einwohner17,93 Millionen
MinisterpräsidentArmin Laschet (CDU)

NRW: Öffnungen erst nach sieben Tagen niedriger Inzidenz

Ab jetzt müssen Kommunen sieben Tage lang eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 vorweisen, um Lockerungen vornehmen zu können. Einige Kreise in NRW hätten laut bisheriger Verordnung am Mittwoch öffnen können, darauf müssen die Regionen jedoch erst einmal warten. Die Landesregierung begründete den Schritt damit, dass über die zurückliegenden Ostertage nur eingeschränkt getestet wurde und positive Fälle einer Coronavirus-Infektion nur verzögert gemeldet wurden.

Die derzeit sinkende Inzidenz sei daher nicht aussagekräftig genug, um Lockerungen vorzunehmen. „Ein ‚Hin und Her‘ bei der Anwendung der Notbremse wäre etwas, für das die Menschen wenig Verständnis hätten. Deshalb wollen wir die Tendenz etwas länger beobachten, bevor wir die Notbremse in Kommunen aufheben“, begründete NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Schritt. Jedoch könnte die beschlossene Verschärfung auch mit dem von Armin Laschet vorgeschlagenen Brücken-Lockdown zusammenhängen.

Verschärfung der Corona-Regeln in NRW stärken Armin Laschets Forderungen

Hätte das bevölkerungsreichste Land Deutschlands jetzt weitere Lockerungen vorgenommen, wenige Tage nachdem sich der Ministerpräsident für eine Verschärfung der Maßnahmen ausgesprochen hatte, hätte dies dem Vorhaben und dem ohnehin schon angeknacksten Ansehen von Armin Laschet womöglich geschadet. Dennoch gibt es für die Kommunen weiterhin die Möglichkeit, trotz einer Inzidenz über 100 die Notbremse zu umgehen.

Mit negativen Schnelltests kann der Einzelhandel auch in Hochinzidenz-Gebieten weiter Kunden empfangen und auf das Prinzip „Click and Meet“ setzen. Von weiteren Verschärfungen ist die Stadt Münster noch weit entfernt. Dort betrug die Inzidenz am Dienstag (6. April) 58.

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