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Inzidenz über 300

Corona-Impfpflicht: Grüne rudern zurück – Ampel-Parteien doch noch nicht einig

Berlin

Die Parteien der künftigen Ampel-Regierung sind sich bei der Impfpflicht für bestimmte Berufsfelder offenbar doch noch nicht einig geworden. Wie ist der Stand?

Von Dario Teschner

Für bestimmte Berufsgruppen in Deutschland soll eine Corona-Impfpflicht auf den Weg gebracht werden (Symbolbild). Foto: Sven Hoppe/dpa

Update: 16. November. Die Einführung der Corona-Impfpflicht bei bestimmten Berufsgruppen sorgt in Deutschland für viel Wirbel. Zunächst hieß es, die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP seien bei diesem Thema einer Meinung. Mit den Worten "Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera", zitierte die Deutsche Presse-Agentur die Fraktionschefin der Grünen Katrin Göring-Eckardt. Auf Nachfrage habe die Politikerin bestätigt, dass die Ampelparteien sich bereits einig seien.

Kurz darauf folgte die Klarstellung im Deutschen Bundestag. Die Grünen-Fraktion erklärte, dass es entgegen ihrer ersten Aussagen noch keine Einigung gebe. Die Mitglieder der Ampelparteien sprechen derzeit jedoch "über eine Impfpflicht in besonderen Einrichtungen". Über eine Impfpflicht in bestimmten Berufsgruppen soll in einem eigenen Verfahren entschieden werden. Bei der Anpassung des Corona-Infektionsschutzgesetzes beim Bund-Ländertreffen am Donnerstag (18. November) soll das Thema aber nach wie vor nicht mit aufgenommen werden. 

Ampel-Parteien wohl einig – in diesen Bereichen könnte die Corona-Impfpflicht kommen

Erstmeldung: 15. November. "Wir werden das auf den Weg bringen", erklärte Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin von Bündnis 90/Die Grünen, am Montag (15. November) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Ampelparteien sind sich wohl einig, im Kampf gegen das Coronavirus eine Impfpflicht für bestimmte Berufsfelder einzuführen.

"Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera", wird Göring-Eckardt von der dpa zitiert. Die Mitglieder der künftigen Regierungsparteien, SPD, Grüne und FDP, sind sich bei diesem Thema offenbar einig. Allerdings werde das Vorhaben kein Bestandteil des angepassten Corona-Infektionsschutzgesetzes. Es soll sich dabei viel mehr um ein separates Gesetzgebungsverfahren handeln. 

Forderungen nach Impfpflicht gegen Corona

Schon seit einigen Wochen und Monaten forderten hochrangige Politiker, wie etwa Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen. Auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sprach sich für ein solches Vorhaben aus und nannte konkrete Beispiele, wo diese aus seiner Sicht sinnvoll wäre. Neben den Bereichen Pflege und Krankenhaus brachte er auch Schulen und Kitas mit ins Spiel. 

Der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, sprach sich ebenfalls für eine Impfpflicht in den genannten Berufen aus. Es bleibt abzuwarten, ob diese Maßnahme reichen wird, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland ist am Montag auf über 300 gestiegen. Mit verschärften Corona-Regeln wie etwa der Homeoffice-Pflicht, 3G am Arbeitsplatz und einer neuen 2G+Regel im Freizeitbereich sollen die Menschen in der Bundesrepublik vor einer Infektion geschützt werden.

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