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Corona-Lage

Maskenpflicht noch bis zum 2. April: Wird NRW danach zum Hotspot?

Zwar wurden am Sonntag bundesweit fast alle Corona-Maßnahmen aufgehoben, die Maskenpflicht bleibt in NRW jedoch weiter bestehen. Ob das Bundesland nach dem 2. April zum Hotspot wird, ist fraglich.

Von Sohrab Dabir

In vielen Bereichen fallen Zutrittsbeschränkungen weg. Foto: Georg Wendt/dpa

Zwar hat Deutschland am Sonntag (20. März) kräftig gelockert und fast alle Corona-Maßnahmen abgeschafft, dennoch gelten in vielen Bundesländern noch verschärfte Regeln. Kontaktbeschränkungen und Obergrenzen für Veranstaltungen gibt es keine mehr, jedoch bleibt unter anderem in NRW die Maskenpflicht in Innenräumen.

Von der Übergangsregel machte die Landesregierung Gebrauch und verlängerte die Maskenpflicht bis zum 2. April. Dann sollen auch in NRW sämtliche Maßnahmen fallen – bis auf die Maskenpflicht in Krankenhäusern und im ÖPNV. Doch wie geht es danach weiter?

FDP will Corona-Maßnahmen in NRW nach dem 2. April endgültig beenden

Möglich ist, dass ab dann nur noch der oben beschriebene Basisschutz gilt. Jedoch haben die Landesregierungen die Möglichkeit, ein ganzes Bundesland oder zumindest Teile einer Region als Hotspot zu deklarieren und die Corona-Maßnahmen erneut zu verschärfen. Ab wann eine Stadt als Hotspot gilt, ist nicht an konkreten Zahlen gekoppelt. Vielmehr soll das Instrument dann eingesetzt werden, wenn eine neue Virusvariante auftaucht oder eine Überlastung der Krankenhäuser droht. Dass NRW nach dem 2. April zum Hotspot wird, ist jedoch unwahrscheinlich.

Dagegen wehrt sich insbesondere die in Nordrhein-Westfalen mitregierende FDP. Da nun nur noch die jeweiligen Landesparlamente über einen Hotspot entscheiden können, scheint die schwarz-gelbe Koalition in NRW keine Mehrheit für die Umsetzung der Maßnahme nach dem 2. April zu haben. Wie es nach dem Stichtag möglichst weitergehen soll, erklärte FDP-Fraktionschef Christof Rasche gegenüber dem WDR:

Christof Rasche, FDP-Fraktionschef

NRW als Hotspot? CDU könnte mit SPD und Grünen zusammenarbeiten

Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte das neue Gesetz daher auch als "praktisch nicht umsetzbar" bezeichnet. An der Maskenpflicht in NRW festhalten wollen neben der CDU jedoch auch die SPD und die Grünen. Für die Christdemokraten wäre es unter Umständen möglich, mit diesen beiden Parteien eine Mehrheit für die Umsetzung der Hotspot-Regelung zu suchen. Wie der WDR vermutet, ist dies jedoch ein unrealistisches Szenario. Denn am 15. Mai stehen die Landtagswahlen an. Da die CDU auch nach der Wahl mit den Freien Demokraten zusammenarbeiten will, gilt ein Hotspot-Bündnis mit Rot-Grün während des Wahlkampfs als unwahrscheinlich.

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