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Corona

Hotspot-Regel: Was NRW nach dem 2. April plant

Am kommenden Wochenende fallen fast alle Maßnahmen in NRW. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wendet sich angesichts der Corona-Zahlen an den Bund.

Von Sohrab Dabir

Ab dem 2. April fallen auch in NRW sämtliche Zugangsbeschränkungen weg. Foto: dpa/Martin Schutt

Nur noch wenige Tage, bis auch in NRW fast alle Corona-Maßnahmen fallen. Angesichts weiter steigender Inzidenzen und Neuinfektionen haben Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg bereits von der Hotspot-Regelung Gebrauch gemacht und die Regeln bis Ende April verlängert.

Nordrhein-Westfalen würde gerne angesichts einer Inzidenz von knapp 1400 die Maßnahmen über den 2. April hinaus ebenfalls verlängern. Da es für die Umsetzung der Hotspot-Regel jedoch keine Mehrheit im Düsseldorfer Parlament gibt, wendet sich NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nun an den Bund.

Corona in NRW: Gesundheitsministerkonferenz am Montag

So fordert der CDU-Politiker von der Ampel-Koalition, das am 18. März vom Bundestag verabschiedete Infektionsschutzgesetz nachträglich zu ändern. "Die Fallzahlen sind bundesweit so hoch wie noch nie und das Gesundheitswesen weiterhin stark belastet", sagte Laumann gegenüber der dpa. Daher sollten die bisherigen Maßnahmen um weitere vier Wochen verlängert werden, fordert der Gesundheitsminister. Die derzeitige Rechtsgrundlage mache es nicht möglich, die Hotspot-Regelung "schnell genug und rechtssicher" umzusetzen.

Neben NRW fordern auch Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, und das Saarland den Bund dazu auf, offene Fragen zur Hotspot-Regelung schnellstmöglich zu klären. Dazu wurde für Montag (28. März) eine Sondersitzung der Gesundheitsministerkonferenz veranlasst. Auch der Spitzenreiter in Nordrhein-Westfalen in Sachen Inzidenzen, der Kreis Minden-Lübbecke (2629), plant nach derzeitigem Stand nicht, die Hotspot-Regel umzusetzen. Wie es nach dem 2. April im Bundesland und den Landkreisen weitergeht, ist also noch weiter unklar.

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