1. www.hallo24.de
  2. >
  3. Region
  4. >
  5. NRW: Diese Corona-Regeln gelten ab dem 2. April

  6. >

Veranstaltungen, Maskenpflicht

Verlängerung der Corona-Maßnahmen vom Tisch: Was ab dem 2. April in NRW gilt

Mehrere Bundesländer hätten die Corona-Maßnahmen gerne um vier Wochen verlängert. Dafür gab es vom Bund eine Absage. Was ab kommendem Samstag in NRW nun gilt.

Von Sohrab Dabir

Die Corona-Maske wird auch weiterhin Teil des öffentlichen Lebens sein – etwa in Bus und Bahn. (Symbolbild) Foto: Christophe Gateau/dpa

Rekord-Inzidenzen und weiterhin Hunderttausende Neuinfektionen am Tag zum Trotz – ab kommendem Samstag (2. April) werden so gut wie alle Corona-Maßnahmen fallen. Das geht aus einem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz von Montag (28. März) hervor.

Bundesländer scheitern mit Verlängerung der Corona-Maßnahmen

Mehrere Bundesländer, darunter NRW, hatten beim Bund um eine Verlängerung der Corona-Regeln bis Mai gebeten, sind damit jedoch gescheitert. "Für die Nachverhandlungen, für die einige Länder heute gekämpft haben, gibt es keine rechtliche Grundlage. Es gibt keine rechtlichen Grundlagen für nationale Regeln mehr, wenn es keine nationale Überlastung mehr gibt", betonte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Anschluss an die Konferenz.

Bereits im Vorfeld hatte Justizminister Marco Buschmann (FDP) dem Anliegen der Bundesländer eine Absage erteilt und betont, dass das derzeitige Corona-Gesetz am 2. April auslaufe. Danach könne nur die Hotspot-Regelung angewandt werden, die die Bundesländer jedoch für schwer umsetzbar halten. Somit gelten ab kommendem Samstag folgende Corona-Maßnahmen:

Maskenpflicht

Die Maskenpflicht in Innenräumen wird abgeschafft, auch etwa im Supermarkt. Einzig bei Kontakt mit vulnerablen Gruppen, beispielsweise in Krankenhäusern, Pflegeheimen sowie im öffentlichen Nahverkehr, muss weiterhin eine Maske getragen werden. Ein freiwilliges Tragen ist in allen anderen Bereichen jedoch weiterhin möglich. Zudem könnten theoretisch einzelne Supermärkte mit Verweis auf ihr Hausrecht von einer Maskenpflicht Gebrauch machen.

2G- und 3G-Zugangsregeln

Für Veranstaltungen gibt es keine 2G- sowie 3G-Zugangsbeschränkungen mehr. Ebenso fällt die Obergrenze für Events, somit können Konzerte, Theater und Fußballspiele wieder vor vollem Haus stattfinden. Auch für Diskotheken gibt es keine Beschränkungen mehr.

Hotspot-Regelung

Bundesländer können theoretisch von der Hotspot-Regel Gebrauch machen und die Corona-Maßnahmen wieder verschärfen – dafür benötigen sie jedoch eine Mehrheit im jeweiligen Parlament. Diese fehlt der NRW-Regierung jedoch, weil die mitregierende FDP auf Lockerungen pocht. Da die Umsetzung der Hotspot-Regel nicht an bestimmten Grenzwerten geknüpft ist, müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein, damit die Regelung angewandt werden kann:

  • Verschiebung planbarer Eingriffe in Krankenhäusern wegen Corona
  • Gefährdung der Notfallversorgung
  • das Unterschreiten von Personaluntergrenzen im Pflegebereich
  • der Zwang zur Verlegung von Patientinnen und Patienten in andere Kliniken aufgrund von Kapazitätsengpässen
Startseite
ANZEIGE