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Tschechien, Tirol, Slowakei

Kampf gegen Corona-Mutationen: Jens Spahn hält Grenzkontrollen für „unumgänglich“

Für Tschechien, Tirol und die Slowakei gelten nun strenge Einreisebeschränkungen. Diese seien zum Schutz vor einer Ausbreitung der gefährlichen Mutationen notwendig, wie Jens Spahn erklärt.

Von Lea Sarah Wolfram

Berlin – Im Kampf gegen die Coronavirus-Mutationen sei die Zeit bis Mitte März „existenziell“ – solch drastische Worte wählte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), als sie am Dienstag die neuen Coronavirus-Regeln samt Lockdown-Verlängerung vorstellte. Diese waren auf dem jüngsten Bund-Länder-Gipfel beschlossen worden. In der Bekämpfung der neuen Virus-Varianten sei jetzt Durchgreifen nötig, und das nun offenbar auch in Form von Grenzkontrollen, zu denen sich auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bereits äußerte.

Wie unter anderem die Tagesschau berichtet, habe Bundesinnenminister Horst Seehofer beschlossen, neben den Binnenkontrollen an der österreichischen Grenze ebenfalls Kontrollen an der Grenze zu Tschechien einzuführen. Sie sollen ab Sonntag (14. Februar) greifen. Darüber informierte auch Jens Spahn am Freitag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Die Bundesregierung bereite die Einführung von Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen nun vor. Die Bundespolizei werde dabei „Schleierfahndungen“ durchführen, also verdachtsunabhängige Kontrollen.

Name:Jens Spahn
Geboren:16. Mai 1980 (Alter 40 Jahre), Ahaus
Größe:1,92 Meter
Ehepartner:Daniel Funke (verheiratet 2017)
Partei:Christlich Demokratische Union Deutschlands
Ausbildung: FernUniversität in Hagen Regionalzentrum Hagen (2003 bis 2017), FernUniversität in Hagen Regionalzentrum Hagen

Jens Spahn: Ohne Grenzkontrollen kann Ausweitung der Corona-Mutationen nicht verhindert werden

In Tschechien, der Slowakei und Teilen Österreichs, vor allem Tirol, breiten sich derzeit vermehrt die noch ansteckenderen Coronavirus-Mutationen von Sars-CoV-2 aus. Deswegen sind die Regionen von der Bundesregierung nun als „Virusvarianten-Gebiete“ eingestuft worden, wie nun zum Teil durch die Bundespolizei stärker kontrolliert werden sollen. Auch Jens Spahn halte die Einführung von Einreisebeschränkungen derzeit für notwendig, wie er bei der Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage sagte, über die auch merkur.de* berichtet.

Da er selbst in der Nähe der niederländischen Grenze aufgewachsen ist, wisse er, wie wichtig der tägliche Austausch über die Landesgrenzen sei – sowohl beruflich als auch privat, betonte Jens Spahn (CDU). „Und deswegen schmerzt diese Entscheidung besonders. Aber sie ist für eine gewisse Zeit unumgänglich, um eine Ausweitung der gefährlichen Virus-Varianten zu verhindern.“

Was bedeuten die Einreisebeschränkungen für Tirol, Tschechien und die Slowakei?

In Tschechien gebe es derzeit 7-Tages-Inzidenzen von 500 bis zu 1000, wie der Bundesgesundheitsminister betont. Dort seien die Mutationen des Coronavirus nicht nur dominant, sondern vermutlich auch die Hauptursache für die hohe Zahl an Neuinfektionen. „Da müssen wir reagieren. Das Infektionsgeschehen diesseits der Grenze, und das sehen wir ja jetzt schon über viele Wochen, würden wir sonst nicht in den Griff bekommen.“

Mit der Einstufung von Tschechien, Tirol und der Slowakei als „Virusvarianten-Gebiete“ gilt nun zur Verhinderung einer „Eintragung der Varianten“ ein Beförderungsverbot. Wer also aus diesen Gebieten nach Deutschland einreist, muss einen Corona-Test machen – „ohne Ausnahme“, wie Jens Spahn betont. Zudem gelte eine Quarantäne-Pflicht.

Kurz zuvor hatte der Bundesgesundheitsminister eine „Schutzpflicht“ für bestimmte Berufe bei der Corona-Impfung ins Spiel gebracht. Dies könnte laut Jens Spahn zu einer Änderung der Impf-Priorität führen, bei der zwei Berufsgruppen aus dem sozialen Bereich in der Reihenfolge aufsteigen könnten. Beim vergangenen Corona-Gipfel mit Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder ging es neben der Lockdown-Verlängerung auch um das weitere Vorgehen in den Bildungseinrichtungen in Deutschland. Die Schulen in NRW sollen am 22. Februar wieder ihren Betrieb aufnehmen, wie NRW-Chef Armin Laschet (CDU) und Schuldministerin Yvonne Gebauer mitteilten. Zunächst legen die Grund- und Förderschulen wieder los. (*Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

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